Wer ist für die Energiewende in Bayern zuständig?

Ilse Eigner hier noch als Bunderslandwirtschaftsministerin
Ilse Eigner hier noch als Bunderslandwirtschaftsministerin

Von Alexander Fehr

Eigner, Herrmann, Huber und a weng Söder

Das neue Kabinett von Ministerpräsident Horst Seehofer hat auch im Verantwortungsbereich der #Energiewende einen neuen Zuschnitt für Bayern ergeben.

Die Kompetenzen für die Energiewende sind im Wesentlichen auf zwei Ministerien verteilt. Daneben gibt es aber auch noch zwei Ministerien, die sicherlich auch mitreden werden.

Staatsministerin für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie ist nach der Vereidigung heute Ilse Eigner. Damit bündelt das Wirtschaftsministerium die Hauptkompetenzen für die #Energiewende in Bayern. Auch der Technologiebereich mit wichtigen Forschungsvorhaben beispielsweise zu Speichertechnologien und SMART Technologies aber auch Elektromobilität könnte hier abgewickelt werden.

Der Bereich Verkehr und Elektromobilität wird dem Staatsminister des Innern, für Bau und Verkehr Joachim Herrmann zugeschlagen. Gerade im Bereich Verkehr sind große Rückstände aufzuholen, die Staatsminister Herrmann mit seinem CSU Amtskollegen auf Bundesebenen in Raumsauer eigentlich gut koordinieren können sollte. In den Kompetenzbereich von Staatsminister Herrmann als Bauminister dürfen damit auch Bereiche wie Netzausbau und der Ausbau und die Genehmigungsverfahren von erneuerbaren Kraftwerken fallen.

Dr. Marcel Huber als Staatsminister für Umwelt und Verbraucherschutz hat in dem Bereich nahezu alle Kompetenzen abgeben müssen. Ihm bleibt sozusagen als Gegengewicht zu den anderen beiden Ministerien mit Themen des Umweltschutzes aber auch im Bereich der Begrenzung der Preisanstiege der Energiekosten als Verbraucherschutzminister.

Derjenige der die gesamten Vorhaben durchfinanzieren muss bleibt Staatsminister Markus Söder, der als Staatsminister der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat nun auch ein Ressortinteresse daran haben müsste, dass Bayern zu Primus unter den Energiewendebundesländern aufsteigt.

 

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Kommentare: 1
  • #1

    Josef Simon (Sonntag, 02 Februar 2014 08:32)

    Energiewende ja, aber bezahlbar. Problem wenn die Industrie sich einseitig aus dar Solidarität Gemeinschaft verabschiedet durch die Befreiung von der EEG Umlage. Klar das dann der Strompreis weiter steigt die diese Möglichkeit nicht haben.
    Wir in Bayern müssen den Wandel schaffen. Es ist machbar. Die Folgekosten der Atomkraft werden nicht niedriger......Thema Endlager !
    Was können wir in Bayern dafür wenn im Norden das Atomendlager sich mit Grundwasser füllt?
    Auch Uran ist endlich, deshalb den Wandel in Bürgerhand geben wenn die Regierung zögert.
    Wichtig nicht jammern sondern für die Zukunft Handeln!

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